Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Ihr Name / Firmenname] (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über Software-Entwicklung, IT-Dienstleistungen und damit verbundene Leistungen.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.

§ 4 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber ist verpflichtet:

  • Erforderliche Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen
  • Ansprechpartner zu benennen und erreichbar zu sein
  • Testzugänge und Systemzugriffe bereitzustellen
  • Abnahmen zeitnah durchzuführen

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Festpreis oder dem tatsächlichen Aufwand gemäß Stundensatz. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

§ 6 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erstellte Software die vereinbarten Spezifikationen erfüllt. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

§ 7 Haftung

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 8 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der erstellten Software. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer.

§ 10 Kündigung

Bei Projekten mit laufender Betreuung kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist [Ihr Ort], sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Stand: [Datum einfügen]