Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT-Dienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen SystemPartnerHaus (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über Software-Entwicklung, IT-Dienstleistungen und damit verbundene Leistungen.
§ 2 Vertragsschluss und Angebot
Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
§ 3 Leistungsumfang und Änderungen
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
- Erforderliche Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen
- Ansprechpartner zu benennen und erreichbar zu sein
- Testzugänge und Systemzugriffe bereitzustellen
- Abnahmen zeitnah durchzuführen
§ 5 Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Festpreis oder dem tatsächlichen Aufwand gemäß Stundensatz. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
§ 6 Gewährleistung und Mängelanzeige
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erstellte Software die vereinbarten Spezifikationen erfüllt. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
§ 7 Haftungsbeschränkung und Schadensersatz
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Geheimhaltung und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.
§ 9 Urheberrecht, Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der erstellten Software. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer.
§ 10 Kündigung und Vertragsbeendigung
Bei Projekten mit laufender Betreuung kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: Dezember 2025